Coronavirus – LIVE der Bundesrat informiert über die aktuelle Lage in der Schweiz

Livestream zur Lage in der Schweiz

Teilnehmer

• Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
• Bundesrat Alain Berset, Vorsteher Eidgenössisches Departement des Innern (EDI)

Leitung: Vizekanzler André Simonazzi, Bundesratssprecher

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Live-Ticker

• 16:49 Uhr - Die Medienkonferenz ist fertig. Vielleicht noch das Wichtigste: Es gibt im Moment keine neuen Einschränkungen.
• 16:43 Uhr - Frage an Parmelin: Viele Unternehmer / KMU sagen, dass dies nur ein Teil der Kosten deckt. Viele haben Angst, dass Kredite nicht zurückbezahlt werden können. Haben wir versprochen, dass es keine Konkurse gibt? Man versucht, möglichst viele Fälle abzudecken. 484'000 Antragssteller sind 4-5 mal mehr, als es während der Finanzkrise waren. Für kleine KMU sei es wie ein Blitzeinschlag. Aber auch für diese Fälle (KMU, Genossenschaften, Vereine, kleine Selbständige) wird man eine Lösung finden. Man habe einen Grossteil schon abgedeckt, aber es gebe viele Ausnahmen, die noch nicht abgedeckt seien. Das brauche Zeit, damit man dies mit der notwendigen Seriosität machen könne.
• 16:39 Uhr - Frage: Gibt es eine Statistik, wieviel vom medizinischen Personal sich angesteckt hat. Alain Berset: Dies wird sehr ernst genommen. Es gibt keine Statistik. Aber er weiss, dass das medizinische Personal regelmässig getestet wird.
• 16:37 Uhr - Frage zu Herrn Koch bezüglich "Marathon". Sieht man gewisse Merkmale, dass sich die Kurve abflacht und dass die Massnahmen wirken? Man schaut sich die Zahlen genau an. Es wäre zu früh, eine Schlussfolgerung zu ziehen.
• 16:36 Uhr - Frage: Wie sieht es aus mit der Lockerung der Rezeptpflichtigkeit? Berset: Die Debatte wurde lange im Parlament geführt. Und es kann sein, dass man diese Sache nochmals anschaut.
• 16:33 Uhr - Parmelin erwähnt noch, dass auch die Gesundheitsämter der Kantone einen Blick auf die Unternehmen werfen werden. Dies wird sehr ernst genommen. Die Unternehmen sind verpflichtet auf die Gesundheit ihrer Arbeiter zu schauen.
• 16:31 Uhr - Frage zur Arbeitssicherheit: Wenn jemand in einem KMU arbeitet ohne gewerkschaftliche Vertretung und der Arbeitnehmer will sich nicht beschweren, weil er Angst hat vor einem Jobverlust? Parmelin: Da achtet der Unternehmer nicht das Gesetz und der Unternehmer muss das einhalten. Man habe immer noch die Arbeitsinspektorate. Und die SUVA werde auch Kontrollen vornehmen. Wenn das ein Arbeitnehmer melden würde, und er entlassen würde, wäre das eine ungerechtfertigte Entlassung.
• 16:30 Uhr - Frage: Welches Ziel verfolgt Parmelin bei der Aufhebung der 50h-Woche für Pflegekräfte? Parmelin: Alle Rechte bleiben bestehen. Für Ruhezeiten müsse gesorgt werden. Man wollte eine grössere Flexibilität ermöglichen.
• 16:29 Uhr - Frage: Hat der BR Kenntnis davon, dass immer noch aufschiebare OP's von den Spitälern durchgeführt werden? Berset: Er habe noch keine Kenntnis davon. Die Spitäler seien angehalten, den Vorgaben des Bundesrates Folge zu leisten. Aber man müsse bedenken, dass es weiterhin Patienten gebe, die ein Intensivbett brauchen, auch wenn sie nicht Corona infiziert seien.
• 16:28 Uhr - Bundesrat Alain Berset möchte nochmals in Erinnerung rufen, dass man eine Schweizer Antwort auf die Epidemie haben müsse. Und er habe den Eindruck, dass im Tessin die Lage anders gesehen werde. Und man müsse hier im Kontakt bleiben.
• 16:27 Uhr - Frage: Nochmal eine Frage zum Tessin. Ob da nicht ein Bruch des Tessin mit dem Rest der Schweiz als Gefahr da stehe? Alain Berset: Man müsse im engen Kontakt mit den verschiedenen Akteuren bleiben. Einigkeit sei sehr wichtig, und er sehe nun nicht, dass diese in Gefahr sei.
• 16:26 Uhr - Frage zu Umzüge: Man dürfe Umziehen, aber man solle nicht? Die Taskforce kümmert sich seit gestern dringend darum. Sobald man mehr weiss, werde man zurückkommen mit weiteren Details.
• 16:25 Uhr - Frage an den Innenminister: Es sei ja eher ein Marathon und weniger ein Sprint. Ist der 19. April noch haltbar? Oder wird es länger dauern? Das werde sorgfältig abgewägt. Und das kann nun noch nicht abschliessend gesagt werden. Berset erwähnt, dass das Aushalten bis zum 19. April schon ein Marathon sei und nicht ein Sprint.
• 16:23 Uhr - Sie müssen derzeit keinen Nachweis erbringen und einsenden. Aber die Arbeitslosen / Stellensuchenden müssen weiter Stellen suchen. Nur der Nachweis kann im Nachhinein erfolgen
• ** 16:20 Uhr - Frage zur ALV: Stellensuchende müssen nun keine Stellen suchen und nachher müssen diese nachgewiesen werden? Antwort Zürcher: Die Suchbemühungen müssen fortgesetzt werden. Dies im Sinne der Schadensbegrenzung. Die Stellensuchenden seien weiterhin angehalten, ihre Suche fortzusetzen.**
• 16:18 Uhr - (Guy Parmelin) Allgemeine Anmerkung: Für jede Berufsgruppe eine Lösung zu finden, sei sehr spezifisch und gehe nicht von einem Tag auf den anderen Tag. Aber man werde in den nächsten Tagen und Wochen nach Lösungen suchen.
• 16:15 Uhr - (Alain Berset) Dies gilt auch in Zukunft, wenn ein Wiederaufflammen des Virus in den nächsten Monaten oder Jahren geschieht. Und für dies müsse man schauen, ob und wie man hier vorgeht.
• 16:12 Uhr - Frage an Berset: Ist es vorstellbar, dass man Mobilfunkdaten ausgewertet werden, ob Massnahmen eingehalten werden? Ja, mit Mobilfunkdaten arbeitet man, aber mit anonymisierten Daten. Es gab eine Auswertung hierzu und es wurde festgestellt, dass die Vorgaben des Bundesrates schon recht gut eingehalten werden.
• 16:10 Uhr - (Robert Koch, BAG) Maskenproduktion in der CH ist am starten, weil die Maschinen nun da seien zur Produktion. Im Moment wären dies ca. 40'000 Masken pro Tag. Aber das sei eine grobe Schätzung
• 16:09 Uhr - Frage: Wie sieht es aus mit der Herstellung von nötigen Materialien in der Schweiz? Z.B. Masken. Guy Parmelin: Es gibt eine Task-Force hierzu. Es gibt Schweizer Unternehmen, die in der Lage sind, Produkte herzustellen.
• 16:08 Uhr - Frage: Die Kantone Genf und Waadt haben eine Verknappung bei den Tests. Gibt es Kantone, die hamstern? Müsste man eine interkantonale Solidarität erzwingen? (Robert Koch , BAG) Es sind nicht die Kantone, die einkaufen, sondern die Labors. Der Bund wird alles daran setzen, dass die Spitallabors prioritär behandelt werden.
• 16:04 Uhr - Frage: Wie ist der Stand mit den blockierten Schutzmasken am Zoll? Parmelin: Man habe immer das gleiche Ziel. Wir haben das Ziel, dass der Warenfluss auf beiden Seiten stattfinden kann. Import und Export. Es gebe Richtlinien auf europäischer Ebene, die eingehalten werden müssen. Man sei solidarisch, man habe Patienten auf dem Ausland aufgenommen, deswegen dürfe man auch ein Entgegenkommen aus dem Ausland erwarten.
• 16:03 Uhr - Frage: Es geht um die Blockierung von medizinischen Produkten für die Schweiz im Ausland. Parmelin: Man koordiniert dies aktuell mit der EU.
• 16:02 Uhr - Im allgemeinen sei es so, dass die Verordnungen des Bundes von den Kantonen eingehalten werden. Aber im Tessin sei die Situation speziell, und man werde sich mit dem Tessin austauschen und dann sehen, ob etwas auf andere Kantone übernommen werden.
• 16:00 Uhr - Frage zu Baustellen im Graubünden: Es wurde ein Brief aus einer Region in Italien an die Bündner Regierung gesendet, dass Baustellen geschlossen werden. Es geht um die Sorge der Gesundheit von Grenzgängern. Was wird man hier bei der Forderung unternehmen? (Alain Berset) Auch hier stehe man in Kontakt mit dem Kt. Graubünden. Graubünden habe bis jetzt Bundesrecht angewendet. Im Tiefbau sei die Einhaltung der Massnahmen nicht einfach. Und dann müsse man die Baustelle schliessen.
• Er wiederholt, wenn die Empfehlungen des BAG nicht eingehalten werden können, dann müssen die Baustellen geschlossen werden.*
• 15:58 Uhr (Alain Berset) Die aktuelle Lage sei nicht zufriedenstellend. Berset erwähnt auch, dass die Lage im Tessin spezifisch sei. Und man versuche mit dem Kanton einen gemeineamen Lösungsansatz zu finden.
• 15:56 Uhr - (Alain Berset) Frage: woran hängt es, dass noch keine Lösung gefunden wurde? Er sehe es noch nicht so, dass keine Lösung gefunden wurde. Man reagiere schnell. Man müsse eine stabile Lösung finden. Man tausche sich im Bundesrat darüber aus. Der Kontakt mit dem Kt. Tessin sei sehr rege und man versuche eine gemeinsame Lösung zu finden.
• 15:55 Uhr - (Alain Berset) Man steht im engen Kontakt mit dem Tessin und möchte hier zu einer gemeinsamen Lösung kommen.
• 15:54 Uhr - (Alain Berset) Der Kanton Tessin hat Anordnungen gestellt, die über die Anforderungen des Bundes hinausgehen.
• 15:53 Uhr - (Guy Parmelin) Viele Menschen zeigen viel Erfindergeist, um die Schwierigkeiten zu überbrücken. Der Bundesrat möchte den Schulen, den Spitälern, Pflegeeinrichtungen etc danken. Auch den ganzen Angestellten, die die Bevölkerung mit Lebensmittel versorgen.
• 15:52 Uhr - (Guy Parmelin) Im Moment gebe es 494'000 Anträgen von Mitarbeitenden. Das hätte es noch nie gegeben. Es könne Verzögerungen geben bei den Auszahlungen. Er bitte wiederum um Geduld und Verständnis.
• 15:51 Uhr - ( Guy Parmelin) Parmelin bedankt sich bei allen, die hier mithelfen, dass die Massnahmen umgesetzt werden können.
• 15:50 Uhr - (Guy Parmelin) Die Kantone werden Unternehmen schliessen, die sich nicht an die Vorgaben des Bundes halten. Aber das sei die äusserste Massnahme. Der Bundesrat erwähnt, dass er unsere Geduld, unser Vertrauen und unsere Solidarität brauche.
• 15:50 Uhr - (Guy Parmelin) Man werde alles daran setzen, dass das Land nach der Krise wieder zu Kräften komme. Der Bundesrat stellt die Grundlagen dazu auf. Der Bundesrat ist sich der Sorgen der Arbeitnehmenden bewusst.
• 15:49 Uhr - (Guy Parmelin) Arbeitgeber müssen schauen, dass das medizinische Personal auch Ruhezeiten hat.
• 15:48 Uhr (Guy Parmelin) Der Bundesrat möchte unterstreichen, dass die Überstunden von medizischem Personal entschädigt werden, und dass der Arbeitgeber für die Gesundheit der Mitarbeitenden verantwortlich ist.
• 15:44 Uhr (Guy Parmelin) Zur Kurzarbeit: Damit man schneller auf Kurzarbeit umstellen kann, hat der Bundesrat die Voranmeldefrist gestrichen. Und die Dauer wurde von 3 auf 6 Monate erhöht.
• 15:41 Uhr (Guy Parmelin) Bundesrat ist sich bewusst, dass noch nicht alle Fragen gelöst seien. Heute habe der Bundesrat folgende Massnahmen beschlossen. RAV - 1. Man muss keine Arbeitsbemühungen nachweisen. 2. erster Kontakt mit RAV findet telefonisch statt. 3. Kurzarbeit wird von 3 auf 6 Monate verlängert. Es gehe darum, den administrativen Aufwand des RAV zu minimieren.
• 15:38 Uhr - (Alain Berset) In diesem Rahmen müsse man sich auch daran erinnern, dass diese ausserordentliche Lage aller Ressourcen bedarf. Man soll zuhause bleiben und Kontakte sollen weiterhin vermieden werden.
• 15:37 Uhr - (Alain Berset) Berset war gestern in Genf vor Ort, und die Leute seien sehr engagiert. Er beobachte eine gute Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen und privaten Spitälern. In Genf wurden die Intensivpflegeplätze gar multipliziert.
• 15:36 Uhr - (Alain Berset) Ziel sei es weiterhin, die Risikogruppe der über 65-jährigen zu schützen. Wenn Unternehmen die Hygienemassnahmen nicht einhalten, dann müssen diese geschlossen werden.
• 15:35 Uhr - (Alain Berset) Wir sind erst seit einer Woche in dieser Lage. Es komme einem lange vor, aber es werde länger gehen. Die Schweiz funktioniere weiterhin. Die Leute haben weiterhin Zugriff auf alle nötigen Lebensmittel und Dienstleistungen.
• 15:34 Uhr - (Alain Berset) Erste Bilanz der ergriffenen Massnahmen: Berset möchte erinnern, dass der Erfolg von der Beteiligung der Bevölkerung abhängt. Die Massnahmen werden gut befolgt, und die Polizei bestätigt dies. Sehr viel Disziplin wird an den Tag gelegt. Das Land zieht im Grossen und Ganzen gut mit.
• 15:33 Uhr *(Alain Berset) Der Bundesrat hat starke und schnelle Massnahmen ergriffen. Man muss der Bevölkerung auch schnelle Antworten liefern. Heute haben wir 9'700 positiv getestete Fälle. Eine Entwicklung seit gestern: ein Anstieg, der nicht exponentiell ist. 70'000 Tests waren negativ. Wir sind das am meisten durchgetestete Land der Welt. Man wird mit den Tests weiterfahren.
• 15:25 Uhr - in Kürze wird der Bundesrat zur Coronavirus-Lage informieren.